Islam-Demo: Wie weit darf Meinungsfreiheit gehen? | Markus Lanz vom 01. Mai 2024

"Kalifat ist die Lösung" lautete ein Spruch auf eine Demonstration vergangenes Wochenende in Hamburg, auf der Islam-Gläubige gegen eine islamfeindliche Politik in Deutschland demonstriert. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, doch wie weit darf Kritik in und gegen Deutschland gehen?

Darüber diskutieren die Talk-Gäste bei Markus Lanz in der Sendung. Vor allem die FDP-Politikerin Linda Teuteberg blickt kritisch auf die Demonstranten. Aktuell würden die Veranstalter der Demo ihre Beweggründe versuchen zu rechtfertigen: "Es gibt ja auch jetzt so Videos von ‚Muslim Interaktiv‘, wo das noch mal gerechtfertigt wird, wo die sehr geschickt versuchen, das als verfassungsgemäß darzustellen." Doch Religionsfreiheit bedeute nicht automatisch, dass man diese nicht auch kritisieren dürfe. Kalifat-Rufe seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, weswegen Linda Teuteberg sich für härtere Strafmaßnahmen ausspricht für jene, die solche Sätze offen aussprechen.

Daher stelle sich auch die Frage in der Talk-Runde, inwiefern es überhaupt möglich sein kann, dass solche Demonstrationen angemeldet werden können.

Hier geht der Talk weiter: https://kurz.zdf.de/PcVtt/

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